Wie stellt sich das Zivilverfahren in Russland dar?
SKS Confidence Law Firm beginnt mit diesem Beitrag eine Serie über das russische Rechtssystem. Diese Informationen werden besonders hilfreich für diejenigen sein, die Geschäfte in Russland machen und machen wollen, damit sich diese erfolgreich und problemlos für Sie in diesem Land entwickeln werden. Wir hoffen, nach dem Durchlesen werden Sie ein Verständnis über das Gerichtssystem und allgemeine Funktionsweise der Gerichte in Russland haben.
Der erste Teil ist unmittelbar dem Thema Zivilrechtsverfahrenssystem in Russland gewidmet.
1. Das System des Zivilverfahrens in Russland
Das Zivilverfahren ist eine der drei Arten des Gerichtsverfahrens, das in Russland neben den Straf- und Verwaltungsverfahren existiert. Das Zivilverfahren in Russland hat eine lange Geschichte und wurde dabei mehrmals reformiert, was seine Dynamik bestätigt. Heutzutage ist dieses System als eines der zivilisierten und logischen Systeme in der Welt anerkannt. Die Funktionsweise basiert auf der Europäischen Menschenrechtskonvention aus dem Jahr 1950 und auf Forderungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).
Das russische Rechtssystem basiert auf Prinzipien des römisch-germanischen Rechtskreises. Hier lassen sich die Präzedenzfälle offiziell nicht anerkennen. Die wesentliche Rechtsquellen, die das Gerichtsverfahren regulieren, sind Gesetzbücher (Codizes). Im Bereich Zivilrechtsverfahren ist das die Zivilprozessordnung der Russischen Föderation (russ. Graždanskij prozessual’nij kodeks) und Wirtschaftsgerichtsprozessordnung der Russischen Föderation (russ. Arbitražnij prozessual’nij kodeks).
Das Gerichtssystem in zivilrechtlichen Sachen hat zwei Zweige: Gerichte der ordentlichen (allgemeinen) Gerichtsbarkeit (russ. sudy obšej jurisdiktsii) und Gerichte der wirtschaftlichen Gerichtsbarkeit (russ. Arbitražnije sudy). Die Zuständigkeit der Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist die der Streitbeilegung zwischen natürlichen Personen (Bürger), während die Gerichte der wirtschaftlichen Gerichtsbarkeit zuständig sind für die Beilegung der gewerblichen Rechtsstreite mit der Teilnahme von juristischen Personen und/oder selbstständigen Unternehmern.
2. Struktur der Gerichte im Zivilverfahrenssystem
Diese beiden Zweige haben die ähnliche und deutliche für Europäer Struktur:
Gerichte erster Instanz, die die Streitigkeiten sachlich erledigen;
Berufungsgerichte (Appellationsinstanz), die die Urteile der Gerichte erster Instanz überprüfen;
Gerichte der Kassationsinstanz, die Gesetzmäßigkeit und Begründetheit der Akten der Gerichte erster und Appellationsinstanz überprüfen;
Gerichte der Aufsichtsinstanz (existieren nur in Russland), die für die Wahrnehmung der allgemeinen Grundsätze des Zivilrechtsverfahrens von Gerichten der untergeordneten Instanzen beaufsichtigen. Die Funktionen des Gerichtes der Aufsichtsinstanz übt das Oberste Gericht der Russischen Föderation (russ. Verhovnij sud) aus und leitet die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie auch die Gerichte der wirtschaftlichen Gerichtsbarkeit.
Weitere Informationen über das Gerichtssystem in der Russischen Föderation erfahren Sie aus unseren weiteren Publikationen zum Thema.
Weitergehende Anfechtung ist möglich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Die Entscheidungen des EGMR erkennt Russland im Allgemeinen an.
Somit gibt es in Russland es alle Mechanismen zum Schutz der Rechte von Privatpersonen.
Diese Mechanismen richtig zu nutzen, dabei hilft Ihnen gerne SKS Confidence Law Firm.
Bei weiteren Fragen und Anfragen stehen wir Ihnen gerne auch in russischer Sprache zur Verfügung per E-Mail info@sksconfidence.com oder telefonisch unter +7 (499) 755 68 51.
Lesen Sie unsere weiteren Publikationen zum russischen Recht. Vielen Dank für Ihr Interesse.